Hier finden Sie Informationen zu relevanten rechtlichen Aspekten. Sie finden zu jedem Thema auch die am häufigsten gestellten Fragen unserer Nutzer, Ihrer Kollegen. Die Informationen stellen jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen Ihnen einen kleinen Einblick in die jeweiligen Fallbeispiele geben. Für eine rechtssichere Beratung empfehlen wir Ihnen, einen Anwalt Ihres Vertrauens zu konsultieren.

Impfungen gehören zur so genannten Alltagssorge. Darunter werden Entscheidungen des täglichen Lebens verstanden.

Bestehen aufgrund anamnestischer Angaben oder nach den vorliegenden Befunden Zweifel darüber, ob eine Schutzimpfung tatsächlich vorgenommen werden kann, so ist es ärztliche Aufgabe, die vermutete Kontraindikation zu bestätigen oder auszuschließen.

Aus einer zivilrechtlichen Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2000 lassen sich allgemeingültige Aussagen ableiten. Hier erfahren Sie welche.

Für gesundheitliche Schäden, die im Zusammenhang mit von der obersten Landesbehörde "öffentlich empfohlenen" Impfungen auftreten, besteht ein Entschädigungsanspruch, wenn die Impfung in dem betreffenden Bundesland durchgeführt wurde (siehe Gesetzliche Grundlagen der Impfprophylaxe ). Dabei genügt die Wahrscheinlichkeit eines kausalen Zusammenhangs.

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Grundlagen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs sind die in der Packungsbeilage / Fachinformation enthaltenen Angaben. Eine Abweichung davon ist möglich, wenn dies aus ethischen wie auch aus medizinischen Gründen geboten ist.

Am 01.01.2001 hat das Infektionsschutzgesetz das Bundes-Seuchengesetz abgelöst. Der Gesetzgeber hat ausführliche Bestimmungen zu Schutzimpfungen festgeschrieben und dort den Leitgedanken des Gesetzes, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, präzisiert.

Der Hinweis auf alle von der STIKO für den einzelnen Patienten empfohlene Impfungen ist nach den Vorgaben der Berufsordnungen der Landesärztekammern Teil der Berufsausübung, da diese sich stets am Stand von "Wissenschaft und Technik" zu orientieren hat.

Wenn ein in Deutschland nicht zugelassener Impfstoff verwendet wird, muss in der Aufklärung auf diese Tatsache hingewiesen werden, da ein Entschädigungsanspruch aus einer öffentlichen Empfehlung und der Haftung des Herstellers ausgeschlossen ist.